Wer ist ungeeignet als Bürgermeister?

vom 28.02.2019, 19:44 Uhr

Im Saarland würde der Homburger Bürgermeister zu einer Haftstrafe von 1 Jahr und 3 Monaten verurteilt. Seine Kollegen haben sich darüber aufgeregt, dass er vom Richter als ungeeignet bezeichnet wurde. Die Richter im Saarland haben daraufhin klar gestellt, dass niemand mit einem derartigen Urteil Bürgermeister sein dürfe und daher ungeeignet für dieses Amt ist.

Hättet ihr dies gewusst? Hättet ihr auch mal so einen Fall in eurer Gegend? Hat dieses Urteil seine Kollegen vielleicht zu sehr geschockt? Gibt es zu viele Grauzonen, die einem als Bürgermeister zur Falle werden können?

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» Juri1877 » Beiträge: 6695 » Talkpoints: 40,47 » Auszeichnung für 6000 Beiträge


Ich musste nun erstmal ein bisschen nachlesen, da ich das gar nicht so mitbekommen habe. Ich denke ein Bürgermeister, der veruntreut oder nicht für die Bürger arbeitet, hat in dem Amt nichts verloren, ebenso wie ein Bürgermeister der feindlich gewissen Menschen gegenübersteht, wie ich finde. Ob es so etwas schon mal in meiner Gegend gab, weiß ich nicht, mitbekommen habe ich dahingehend nichts.

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» Ramones » Beiträge: 40816 » Talkpoints: 28,85 » Auszeichnung für 40000 Beiträge


Ich denke, seine Amtskollegen müssten das eigentlich wissen. Denn wer wegen eines Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt worden ist, darf fünf Jahre lang keine öffentlichen Ämter bekleiden, kann nicht gewählt werden und darf nicht von einer Wahl profitieren. Das ist für mich Schulwissen in Politik. Schließlich lernt man dort, wie es hierzulande mit dem Wahlrecht funktioniert. Paragraph 45 Strafgesetzbuch gehört für mich dazu.

» cooper75 » Beiträge: 11757 » Talkpoints: 547,88 » Auszeichnung für 11000 Beiträge


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