Meinungen zum geplanten Bevölkerungsschutzgesetz

vom 18.11.2020, 13:58 Uhr

Das geplante Bevölkerungsschutzgesetz oder auch Infektionsschutzgesetz ist seit einigen Tagen schwer im Gespräch und neben einigen Befürwortern regt sich auch ziemlich viel Widerstand gegen dieses Gesetz. Selbst die Welt schreibt heute, dass es einer Demokratiedämmerung und einem Schlag ins Gesicht der parlamentarischen Demokratie gleichkäme, wenn dieses Bevölkerungsschutzgesetz in dieser Form verabschiedet würde. Habt ihr euch schon mit den Details dieses Gesetzentwurfes befasst und welche Meinung habt ihr denn dazu? Was spricht dafür oder dagegen und wie würdet ihr darüber abstimmen?

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» mikado* » Beiträge: 3033 » Talkpoints: 999,80 » Auszeichnung für 3000 Beiträge



Nun ist das Bevölkerungsschutzgesetz erst einmal durchgewunken worden und mal schauen, ob die angekündigten Klagen dagegen etwas bringen. Jedes Detail des Gesetzes kenne ich nun auch nicht, aber wenn dadurch die Mitbestimmung des Parlaments ausgehebelt wird, dann hätte ich mit Sicherheit auch dagegen gestimmt. Wie rasant dieses Gesetz durchgepeitscht wurde, das finde ich schon auch sehr bemerkenswert.

» A. Brunner » Beiträge: 139 » Talkpoints: 20,29 » Auszeichnung für 100 Beiträge


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