Wann und warum Anklage gegen Bundesregierung sinnvoll?

vom 13.04.2019, 11:09 Uhr

Laut Medienberichten hat Jan Böhmermann wegen dem Streit um sein Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten, die Bundesregierung verklagt. Könnt ihr eine solche Klage nachvollziehen? Bei welchen Fragestellungen käme euch persönlich in den Sinn, die Bundesregierung zu verklagen? Oder meint ihr, dass so ein Vorhaben grundsätzlich zum Scheitern verurteilt ist (wegen der Immunität gewisser Abgeordneter) und man sich das eh sparen könnte? Denkt ihr, dass Böhmermann mit seiner Klage durchaus Aussicht auf Erfolg hat? Oder ist das nur ein verzweifelter Versuch, dass die Medien ihn nicht vergessen?

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» Täubchen » Beiträge: 33102 » Talkpoints: 0,02 » Auszeichnung für 33000 Beiträge



Ich bezweifel, dass er mit seiner Klage Erfolg haben wird. Erstens klagt er gegen die Bundesregierung und wer einen Funken Logik besitzt und durchschauen kann, was hinter den Kulissen abgeht, der weiß, dass bei der Sache nichts Gutes für Böhmermann heraus kommen kann. Und Presse - und Kunstfreiheit hin oder her. Die Verletzung der Menschenwürde ist nun einmal verboten, egal gegenüber wem.

» cherrypie » Beiträge: 567 » Talkpoints: 30,94 » Auszeichnung für 500 Beiträge


Die Klage wurde abgewiesen. In Zukunft werden einfach alle Gespräche vom Bundeskanzler als vertraulich eingestuft und dann erfährt auch niemand mehr davon. Ich mag Merkel überhaupt nicht. Aber man kann ihr beim besten Willen nicht unterstellen, gegen Kunst und Meinungsfreiheit zu sein. Mit Sicherheit wollte sie auch nicht, dass in ihrem Land irgendwelche Banden und schon gar keine mit Migrationshintergrund jemanden bedrohen oder es so aussieht. Ich glaube auch kaum, dass es ohne diese Worte von Merkel anders gekommen wäre.

Dann muss ich natürlich auch sagen, dass man wirklich nicht sagen kann, dass dieses Gedicht jedermanns Sache war. Ich mag Erdogan mit Sicherheit auch nicht, aber trotzdem hätte ich derartige Aussagen nicht getroffen. Wenn Böhmermann jetzt seine Wut ausgerechnet an Merkel auslässt, zeigt dies für mich nur, dass er nichts gelernt hat. Wegen der steht er mit Sicherheit nicht unter Polizeischutz und die hat ihm sein Gedicht nicht verboten. Diese Klage war unnötig und traf die falsche Person.

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» Juri1877 » Beiträge: 6211 » Talkpoints: 22,04 » Auszeichnung für 6000 Beiträge



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