vom 15.03.2007
Talkteria: Justizministerin Zypries bald Richterin in Karlsruhe?
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Justizministerin Zypries bald Richterin in Karlsruhe?

Forum: Alltägliches

    
Wiedereinmal räumt die BILD Bundesjustizministerin Zypries gute Chancen auf den Vorsitz des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes ein, da vorraussichtlich 2008 Winfried Hassemer als Vizepräsident abgelöst wird. Man beruft sich hierbei auf Informationen aus hohen Parteikreisen der SPD, in der man den möglichen Wechsel als "hervorragende Lösung" sieht.

Durch das anstehende turnusmäßige Ausscheiden von Hans-Jürgen Papier hätte Zypries Chancen auf den Prääsidentenposten des Bundesverfassungsgerichtes. Was nun Frau Zypries und hohe Parteikreise der SPD damit zu tun haben? Die SPD hat das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Stelle von Hassemer und momentan ist die Union bereit dem zuzustimmen. Der SPD-Abgeordnete Olaf Scholz soll Zypries Nachfolge als Justizminister antreten.

Jedoch: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) scheint wenig davon überzeugt und lies entsprechende Berichte zunächst von ihrer Sprecherin demetieren, und stellte vorerst fest, das Zypries im kommenden Jahr nicht ans Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe wechseln würde, diese Entscheidung Zypries habe auch noch in drei, sechs oder zehn Monaten bestand.

Gegenüber dem "Darmstädter Echo" äußerte sich Zypries dahingehend, das sie ihr Amndat im deutschen Bundestag "gern auch über 2009 hinaus" wahrnehmen möchte, jedoch sei es natürlich eine große Ehre, zur Richterin am Bundesverfassungsgericht berufen zu werden, aber: "Allerdings gilt es, mit Blick auf die herausgehobene Stellung des Bundesverfassungsgerichts jeden Anschein zu vermeiden, der das Ansehen des Gerichts beeinträchtigen könnte" so Justizministerin Zypries, da bei einem Wechsel aus der Regierung in dieses Amt Bedenken nicht auszuschließen sind. Zypries ist direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises 187 (Darmstadt).

Momentan bleibt uns Frau Zypries als Bundesjustizministerin erhalten. Wer die Nachfolge Hassemers antreten soll, wird noch spekuliert.
  
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