ISAF wurde vom Sicherheitsrat für ein weiteres Jahr verlängert. Lediglich Russland hat sich enthalten. Der Bundestag muss nun ebenfalls abstimmen, die Beratungen laufen und die Grünen haben ein Problem.
Auf ihrem Sonderparteitag entschieden sich die Abgeordneten für ein Ende des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Fischers Erben bekommen die Parteibasis zu spüren und stehen vor einem Problem: wie sollen sie im Bundestag abstimmen?
Man mag es als Schwäche der Grünen auslegen, dass es eben keine geschlossene Partei ist, sondern dass unterschiedliche Meinungen auch mal für schmerzhafte Diskussionen in der Partei sorgen. Aber gehört das nicht auch zur Demokratie? Was den Parteitag allerdings genau dazu bewegt hat, den Einsatz abzulehnen bleibt mir ein Rätsel. Alle Argumente sprechen in meinen Augen für eine Fortsetzung der Mission.
Ein Abzug der Bundeswehr hätte schwere Folgen für das Land, vor allem hätte es schreckliche Folgen die einheimische Bevölkerung, die von Randgruppen abgesehen in Frieden leben will. Alle Hilfsorganisationenn müssten schnell ihre Helfer abziehen, da deren Schutz keinesfalls mehr gesichert wäre. Der Aufbau einer Infrastruktur, von Schulen und Krankenhäusern würde stocken, die schwache Regierung würde völlig entmachtet und würde wohl zusammenbrechen, kurzum das Land würde im Chaos versinken. Stammesfürsten würde die Reginalmacht wieder an sich reißen können, Drogenanbau und -export würden expandieren und die ideologische Führung würde wieder den Taliban zufallen. Kann das wirklich gewollt sein?
Das war mal wieder eine Abstimmung jenseits der Realität, der Ewiggestrigen, die die Grünen immer noch friedensbewegt sehen, strickend auf dem Parteitag und sonnenblumenschwenkend demonstrieren.
Die Basis lebt! ist eigentlich die einzige Erkenntnis, die ich aus dem Beschluss ziehe. Und manlässt sich eben nicht von oben diktieren, welcher Meinung man zu sein hat. Aber dafür hätte bessere Themen gegeben.
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:: betty
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