vom 15.07.2007
Talkteria: Kurt Beck offen für Ampelkoalition
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Kurt Beck offen für Ampelkoalition

Forum: Politik & Gesetz

    
Umfrage Ergebnis: Ich fände eine Ampelkoalition nach der nächsten Bundestagswahl...
 
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Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der SPD, Kurt Beck, hat sich vor kurzem offen für ein Zusammengehen von FDP, SPD und Grünen bei der nächsten Bundestagswahl 2009 ausgesprochen: "Wenn die FDP Liberalität als eine freiheitliche Lebensweise versteht und wir das durch eine sozial verbindende Politik ergänzen, dann gibt es sicher Schnittmengen, die nicht nur vom Machterhalt getragen werden" so Beck gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" / FAZ.

Das gleiche gelte, wie erwähnt, ebenfalls für die Grünen, obwohl Beck selbigen in Mainz eine Absage erteilte: "Im Bund sind die Grünen eine sehr andere Partei geworden, als es bis vor ein paar Jahren der Fall war. Mit Politikern wie Herrn Kuhn, Herrn Bütikofer, Frau Künast oder Herrn Trittin kann man gut zusammenarbeiten" so Kurt Beck in der gleichen Meldung.

Mit der FDP auf Landesniveau hat Beck ja schon einige Erfahrungen sammeln dürfen. Das Angebot des SPD Oberen scheint aber trotzdem niemanden zu überraschen, da die SPD mit der CDU als Koalitionspartner nicht wirklich glücklich zu sein scheint, wenn man die Zerwürfnisse in der Bundespolitik der letzten Wochen und Monate betrachtet, gerade das Thema innere Sicherheit, Umwelt und das Vorgehen auf dem Arbeitsmarkt sorgt für wenige Gemeinsamkeiten.
  
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Jetzt gibt es hierzu mal wieder etwas neues, diesmal von Seiten der FDP. Westerwelle (FDP) sprach sich fdp-typischfür ein Zweierbündnis mit der Union aus, schloß jedoch auch die Ampel mit SPD und Grünen gegenüber der BamS nicht aus: "Ich will, dass meine Partei bei der nächsten Bundestagswahl so stark wird, dass es für ein stabiles Zweierbündnis reicht" - "Und nach derzeitiger Lage der Dinge gibt es bei aller Kritik immer noch mehr Gemeinsamkeiten mit den Unionsparteien als mit SPD und Grünen."

Seine Ablehnung der Ampel bei der letzten Bundestagswahl begründete er damit, daß man zum damaligen Zeitpunkt keine vernünftige Politik mit den beiden Parteien hätte realisieren können. Jedoch vermute ich, daß es sich damals auch um Zweckaussagen seinerseits handelte, da man sonst wohl einen Großteil der Wähler, die die FDP gerade deshalb wählten, um Rot-Grün abzuwählen, verprellt hätte, wäre man mit den ehemaligen Regierungsparteien zusammengegangen. Und schließlich fuhr man damals ein für die FDP zweistelliges Wahlergebnis ein, das man auch bei der nächsten Bundestagswahl anstrebe.
  
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